LWB fordert Aufhebung einseitiger Sanktionen
Erklärung vor dem UN-Menschenrechtsrat warnt vor Auswirkungen auf Zivilbevölkerung
Genf (LWI) – Der Lutherische Weltbund (LWB) hat gemeinsam mit anderen aus dem Glauben handelnden Organisationen auf die negativen Folgen von Sanktionen für die schutzbedürftigsten Mitglieder der Gesellschaft hingewiesen.
In einer am 22. September vor dem Menschenrechtsrat in Genf abgegebenen Erklärung teilt die aus sechs christlichen Organisationen bestehende Gruppe mit, sie sei „tief besorgt angesichts der negativen wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Folgen einseitiger Sanktionen, besonders derjenigen Sanktionen, die ohne die Zustimmung bzw. unter Umgehung des UN-Sicherheitsrates ausgesprochen wurden.“
Die Erklärung wurde von der Caritas Internationalis vorgelegt, dem Dachverband der katholischen Hilfswerke, und ist im Kontext des interaktiven Dialogs mit dem UN-Sonderberichterstatter über einseitige Zwangsmassnahmen zu sehen. In der Erklärung heisst es, die unterzeichnenden Organisationen arbeiteten in „komplexen und äusserst schwierigen humanitären Situationen“ und hätten deshalb aus erster Hand miterlebt, welche negativen Auswirkungen Sanktionen auf ihre Möglichkeiten hätten, „Menschen in Not effektiv zu helfen und ihnen überlebensnotwendige Unterstützung zukommen zu lassen.“
Grundprinzip: Keinen Schaden anrichten
„Sanktionen aufgrund von Konflikten zwischen Ländern werden immer tiefgreifende Auswirkungen auf Menschen haben, die mit dieser Auseinandersetzung eigentlich nicht das Geringste zu tun haben,“ sagte Chey Mattner, Einsatzleiter bei der LWB-Abteilung für Weltdienst. „Wie können wir diese Maßnahmen dulden, besonders in Zeiten, in denen Regierungen ihre Differenzen beilegen sollten, um anderer Menschen willen, und besonders der Vergessenen in unserer Gesellschaft?“
In einigen Ländern konnten infolge von Sanktionen wichtige Versorgungsgüter wie Nahrungsmittel, Wasser, Arzneimittel und medizinische Geräte für den Kampf gegen COVID-19 „nicht rechtzeitig geliefert werden“, so die Erklärung. Davon seien besonders „Familien und schutzbedürftige und unterversorgte Menschen betroffen .“ Und weiter: „Menschen ihre grundlegenden Menschenrechte und ihre Würde zu nehmen, ist – auch wenn dies unbeabsichtigt geschieht – nicht akzeptabel und verletzt den grundlegenden humanitären Grundsatz‚ in erster Linie keinen Schaden anzurichten.‘“
Die Gruppe dieser sechs kirchennahen Organisationen fordert die Aufhebung oder zumindestens die deutliche Lockerung einseitig verhängter Sanktionen. Sie verlangt von den Regierungen, auf alle weiteren Sanktionen zu verzichten, die nicht internationalem Recht entsprechen. Allzu oft, heisst es in der Erklärung abschliessend, „hat sich herausgestellt, dass Sanktionen Teil des Problems sind, und nicht die Lösung.“
