EU: Verantwortung für den Schutz von Flüchtlingen

LWB-Generalsekretär erinnert Regierungen an ihre Verpflichtungen

GENF (LWI) – Der Generalsekretär des Lutherischen Weltbundes (LWB), Pfarrer Dr. h.c. Dr. h.c. Martin Junge, hat die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten in einem Schreiben an die Verpflichtungen erinnert, die sie mit Unterzeichnung der Genfer Konventionen eingegangen sind.

Der LWB-Generalsekretär sagte, er sei „in großer Sorge angesichts der verstörenden Szenen an den Grenzen zwischen der Türkei und der EU und besonders in Griechenland, wo Menschen aus Syrien und anderen Teilen der Welt unmenschlich behandelt würden und ihr Leben in einer unerträgliche Vorhölle fristen müssten.“ Er sei, so Junge, besonders besorgt über das Schicksal derjenigen, die vor Krieg und Gewalt flüchteten und Schutz suchten.

Die Türen zu schließen ist „nicht akzeptabel“

Nach einer Konferenz der EU-Außenminister in Zagreb in der vergangenen Woche erklärte der Block der 27 Mitgliedstaaten, die Außengrenzen aufgrund der wachsenden Spannungen an der griechisch-türkischen Grenze wirksam gegen Flüchtlinge schützen zu wollen. Tausende von Menschen haben versucht, Griechenland über seine Land- und Seegrenzen zu erreichen, nachdem die Türkei angesichts der zunehmenden Zahl der aus der umkämpften syrischen Provinz Idlib fliehenden Menschen angekündigt hatte, „ihre Türen zu öffnen“.    

Junge erklärt, er sende diesen Brief als Führungspersönlichkeit einer „globalen Gemeinschaft von Kirchen, die sich dem Schutz der Flüchtlinge als Berufung unseres Glaubens zutiefst verpflichtet fühlt.“ Die vor kurzem getroffene Entscheidung der europäischen Staats- und Regierungschefs, so Junge, ihre Grenzen zu schließen, „ohne auch nur zu versuchen, die Schutzbedürftigkeit der Menschen an der Grenze anzuerkennen, ist nicht akzeptabel“ angesichts der Verpflichtung dieser Staaten, Zuflucht suchende Menschen zu schützen. 

Genfer Konventionen sind bindendes Völkerrecht

In seinem Schreiben erinnert der LWB-Generalsekretär die europäischen Staats- und Regierungschefs daran, dass die Genfer Flüchtlingskonventionen „ein Eckpfeiler der moralischen Grundsätze sind, nach denen die Staatengemeinschaft entsprechend ihrer Pflicht zum Schutz der Flüchtlinge handeln muss.“ Er erinnert daran, dass das Genfer Abkommen nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges geschlossen wurde, als etwa 50 Millionen Menschen, die meisten davon aus Europa, auf der Flucht waren und dringend Schutz brauchten.

Die Konventionen und ihre Zusatzprotokolle, so Junge weiter, „sind bindendes Völkerrecht“ und seien deshalb, so insistiert er, „nach wie vor gültig und immer noch so wichtig, wie sie nach dem Zweiten Weltkrieg waren.“ Unter Verweis auf die christlichen Wurzeln „und Werte wie Mitgefühl und Fürsorge für die Leidenden“, die den Wertekanon der EU-Mitgliedstaaten bildeten, sagt Junge: „Ich appelliere nachdrücklich an Sie, diese Werte weiterhin zu achten, wenn Sie diese in der Tat schwierige aktuelle Situation zu bewältigen versuchen.“

Abschließend erinnert Junge die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten daran, „dass Flüchtlinge vieles verlieren, wenn sie fliehen, aber niemals ihre Menschenrechte.“  Der LWB und seine Mitgliedskirchen überall auf der Welt, so fügte er hinzu, „sind bereit, einen Beitrag zu den Problemlösungen zu leisten, die heute erforderlich sind.“