Äthiopien setzt neuen Rahmenplan für Flüchtlinge um
„Die Art verändern, wie wir Flüchtlinge wahrnehmen“
ADDIS ABEBA, Äthiopien/GENF (LWI) – Der Lutherische Weltbund (LWB) begrüßt Engagement der äthiopischen Regierung für den Schutz von Flüchtlingen, welches durch die offizielle Einführung des umfassenden Rahmenplans für Flüchtlingshilfemaßnahmen (Comprehensive Refugee Response Framework – CRRF) am 28. November 2017 in Äthiopien definiert wird.
„Dies wird die Art verändern, wie wir Flüchtlinge wahrnehmen: nicht nur als Opfer, sondern als aktive Mitglieder der Gesellschaft“, sagt Sophia Gebreyes, LWB-Ländervertreterin in Äthiopien.
Rechte, die wir für selbstverständlich halten
Der umfassende Rahmenplan für Flüchtlingshilfemaßnahmen (CRRF) ist eine von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen während ihrer Generalversammlung 2016 in New York eingegangene Verpflichtung, Maßnahmen zum Schutz von Flüchtlingen und zu deren Integration in die Aufnahmegemeinschaften zu ergreifen. Äthiopien wurde als eines der Pilotländer für die Umsetzung dieses Ansatzes ausgewählt.
Die äthiopische Regierung, vertreten durch ihren Ministerpräsidenten Hailemariam Desalegne, machte Zusagen in mehreren Bereichen: Ausweitung der Politik, nach der Flüchtlinge außerhalb der Lager leben dürfen von Eritreern auf andere Nationalitäten, Integration von Flüchtlingen vor Ort in den Aufnahmegemeinschaften, Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge in Äthiopien sowie die Eröffnung der Möglichkeit für diese, Zugang zu Land zu erhalten und dieses zu nutzen. Der LWB spielte eine Schlüsselrolle bei der Unterstützung der äthiopischen Verwaltung für Flüchtlings- und Rückkehrerangelegenheiten (Administration for Refugees and Returnees Affairs – ARRA) bei den Vorbereitungen im Vorfeld der offiziellen Einführung dieses Rahmenplans.
„Der CRRF und die Zusagen, die die äthiopische Regierung gemacht hat, werden die Tradition der Aufnahme und des Schutzes von Flüchtlingen in Äthiopien durch die Förderung eines menschenwürdigen Lebens für Flüchtlinge erheblich verbessern“, so Gebreyes. „Er gibt ihnen Rechte, die Sie und ich jeden Tag als selbstverständlich ansehen, wie Freizügigkeit, Arbeitserlaubnis, Zugang zu Land und Unterlagen, um nur einige zu nennen.“
Änderung der Projektgestaltung
In Äthiopien leben fast 900.000 Flüchtlinge, die hauptsächlich aus dem Südsudan, Somalia und Eritrea kommen. Der LWB arbeitet seit mehr als vier Jahrzehnten in Äthiopien, nachdem er 1973 auf Ersuchen der Äthiopischen Evangelischen Kirche Mekane Yesus ins Land gekommen war, um das Leiden zu lindern, das seinerzeit durch die schwere Dürre in Äthiopien verursacht worden war. Häufig arbeitet der LWB in Äthiopien mit Langzeitflüchtlingen, die nahe der Grenze zu Somalia, Südsudan und Eritrea leben, und mit deren Aufnahmegemeinschaften zusammen.
Der LWB unterstützt diese Gemeinschaften durch Schulungen und einkommensschaffende Maßnahmen. Der CRRF bietet den Rahmen dafür, diese Aktivitäten, die derzeit auf die Flüchtlingssiedlungen beschränkt sind, zur Schaffung des Lebensunterhalts für die Menschen auszuweiten.
„Der CRRF wird uns auch dazu auffordern, die Art und Weise zu ändern, wie wir Flüchtlingshilfeprojekte konzipieren, indem wir den Akzent auf Eigenständigkeit legen und die Hilfsmaßnahmen für Flüchtlinge mit denen für die Aufnahmegemeinschaften kombinieren“, sagt Gebreyes und betont, dass die Aufnahmegemeinschaften der Flüchtlinge Unterstützung bei der Umsetzung benötigen. „Beim CRRF geht es um das gemeinsame Tragen von Lasten und Verantwortung, und er kann nur erfolgreich sein, wenn wir Mittel einsetzen, die die Bereitschaft Äthiopiens nutzen, dauerhafte Lösungen für die Flüchtlingskrise im Land zu finden. Wir appellieren an Kirchen, Geberregierungen, humanitäre Akteure und Entwicklungsakteure, diese Initiative, die gestern offiziell gestartet wurde, mit ausreichenden Mitteln auszustatten“, schließt sie.
Der LWB hat bereits in Uganda, dem ersten Land, das die neue Verpflichtung umgesetzt hat, Erfahrung mit dem Flüchtlingsrahmenplan gemacht. Internationalen Partnern zufolge sind Veränderungen bereits sichtbar: Es gibt mehr Schulanmeldungen, es werden mehr Dokumente wie beispielsweise Geburtsurkunden ausgestellt, und die Flüchtlinge zeigen eine größere Eigenständigkeit.
